Ralf Hillenberg

Zu- und Abwanderung in Berlins rot-roter Koalition

09.03.10 21:42 Als Konsequenz seiner Verwicklung in eine Bauaffäre ist der Berliner SPD-Abgeordnete Ralf Hillenberg aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Gegen den Willen der Parteispitze behält er aber sein Mandat.

Hedegaard

EU: UN-Klimavertrag könnte doch erst 2011 kommen

09.03.10 19:22 Der Abschluss eines Weltklimavertrags könnte sich nach Einschätzung von EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard weiter verzögern.

Parlament Neu Delhi

Indisches Oberhaus beschließt Frauenquote

09.03.10 17:21 Nach heftigen Tumulten hat das Oberhaus des indischen Parlaments am Dienstag ein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote in den Volksvertretungen des südasiatischen Landes verabschiedet.

Datenschützer

EU-Gericht: Deutsche Datenschützer nicht unabhängig

09.03.10 15:51 Die deutschen Bundesländer müssen Firmen und Verbände bei der Verwendung persönlicher Daten von Bürgern besser kontrollieren.

Schuldenuhr

Defizit des Bundes mehr als verdreifacht

09.03.10 12:41 Sinkende Steuereinnahmen und steigende Ausgaben haben das Defizit des Bundes im vergangenen Jahr mehr als verdreifacht.

Grabschändung

Zypern: Gestohlener Präsidenten-Leichnam gefunden

09.03.10 13:51 Knapp drei Monate nach der spektakulären Grabschändung ist der Leichnam des früheren zyprischen Präsidenten Tassos Papadopoulos wieder aufgetaucht.

Tote Kinder

Fast 100 Festnahmen nach Massaker in Nigeria

09.03.10 14:41 Nach dem jüngsten Massaker in Nigeria haben Polizei und Militär fast 100 mutmaßliche Täter festgenommen. Ein Polizeisprecher berichtete, 96 Männer vom muslimischen Nomadenstamm der Fulani Hausa seien festgenommen worden.

Kritik an Siedlungsplan für Jerusalem

Jerusalem-Baupläne gefährden Nahost-Gespräche

09.03.10 21:42 Neue israelische Baupläne im umstrittenen nordöstlichen Teil Jerusalems gefährden die gerade erst angekündigten indirekten Gespräche mit den Palästinensern.

Sicherungsverwahrung

BGH erlaubt Sicherungsverwahrung auch bei Jugendstrafen

09.03.10 17:32 Auch junge Kriminelle dürfen eingesperrt bleiben, nachdem sie ihre Haftstrafe verbüßt haben. Der Bundesgerichtshof hat die nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen für zulässig erklärt.

1-Euro-Jobber

Arbeitsagentur sieht Kraft-Vorschlag skeptisch

09.03.10 17:32 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) räumt dem Vorstoß der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Beschäftigung von Hartz-IV-Empfängern wenig Chancen ein.

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