Vor zehn Jahren in Datteln Ratsmehrheit von SPD, FDP und DSP brechen Treffen frustriert ab

Vor zehn Jahren berichteten wir über den Abbruch einer Sitzung der Dattelner Ratsmehrheits-Koalition. Auslöser: Die Sparmaßnahmen aus dem Stärkungspakt.

Das erste Februarwochenende im Jahr 2013. Die Ratsmehrheits-Koalition der SPD, FDP und Stadtpartei (DSP) beraten im SPD-Bürgerbüro über den Haushalt. Dann brechen sie ihr Treffen frustriert ab. Grund dafür waren neue Details, mit denen Kämmerer Dieter Kobe die Lokalpolitiker vor Ort konfrontierte.

Aus für die Böckenheckschule?

„Unsere ganzen Überlegungen wurden ad absurdum geführt“, schimpfte SPD-Fraktionschef Heinz-Norbert Benterbusch. „Wir sind frustriert auseinander gegangen.“ Benterbusch nannte zwei Gründe: Kobe kündigte Mehrausgaben von 1,3 Millionen Euro im Jugendhilfebereich durch Betreuungs-Kosten von Heimkindern an. Eine an anderer Stelle einzusparende Summe.

Außerdem: Die Ratsmehrheit hätte mit ihrer Absegnung der städtischen Finanz-Planung das Aus der Böckenheck-Grundschule im Jahre 2016 beschlossen. „Wir denken nicht daran, die Böckenheckschule zu schließen, solange die Schülerzahlen stimmen“, sagte Benterbusch.

Sparposten nicht zu verschieben

Bis zum Treffen war man davon ausgegangen, dass einzelne Sparposten im Konsolidierungsplan wieder aufgegeben werden können, wenn die Summen an anderen Stellen eingespart würden – doch Kobe sagte, die Bezirksregierung Münster lasse Verschiebungen nicht zu. Mit diese Erkenntnis habe der komplette Plan „neu gelesen“ werden müssen, so Benterbusch.