Ampel-Gespräche

Frank Schwabe (SPD) verhandelt über Flucht, Migration und Integration

Der wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nimmt für die SPD an den Verhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin teil – mit humanitärer Agenda.
Hier sind Flüchtlinge im Mittelmeer auf der Suche nach einem sicheren Hafen. © dpa

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP hat auch Frank Schwabe ein Wörtchen mitzureden: Er ist Teil des 94-köpfigen Teams der SPD, das sich aus Mitgliedern des Parteivorstands der SPD, der Landesparteien und der Bundestagsfraktion zusammensetzt.

Schwabe verhandelt in einem Quartett – unter anderem mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius – die Themen Flucht, Migration und Integration. Schwabes Team ist eine von insgesamt 22 Arbeitsgruppen. Start der Verhandlungen der Arbeitsgruppen ist zu Beginn der nächsten Woche. Bereits in dieser Woche treffen sich aber die vorbereitenden Teams der SPD.

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Schwabe glaubt an große Schnittmengen im Bereich Menschenrechte

„Bei manchen Themen wird es zwischen den Koalitionären knirschen“, ist sich Schwabe sicher. „Ich glaube aber, dass die Schnittmengen im Bereich einer an Menschenrechten orientierten Außenpolitik groß sind. Auch bei einem an den Realitäten orientierten und der Humanität verpflichteten Umgang mit Geflüchteten und dem Thema Migration sehe ich große Übereinstimmung.“

Bereits in den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und FDP sei der Wert der Genfer Flüchtlingskonvention ebenso betont worden wie die Seenotrettung, so Schwabe. Beim Umgang mit langjährig in Deutschland lebenden Flüchtlingen solle es eine dauerhafte Bleibeperspektive geben.

Der Abend in Oer-Erkenschwick

Täglich um 18:00 Uhr berichten unsere Redakteure für Sie im Newsletter über die wichtigsten Ereignisse des Tages.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.