Coronavirus

Corona-Gipfel am Montag: Über diese Themen beraten die Ministerpräsidenten

Keine Verschärfungen, dafür aber neue Regeln - die Regierungschefs der Länder treffen sich am kommenden Montag, um über den weiteren Umgang mit der Omikron-Welle zu beraten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), Hendrik Wüst (CDU, 2.v.l), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD, 2.v.r), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, kommen zur Pressekonferenz nach einem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), Hendrik Wüst (CDU, 2.v.l), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD, 2.v.r), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, kommen zur Pressekonferenz nach einem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung. © picture alliance/dpa/AFP Pool

Trotz des Rekords an Corona-Infektionen haben die Verantwortlichen in Bund und Ländern im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag (24.1.) die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Voraussichtlich wird es keine weiteren bundesweiten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geben.

Auch der Expertenrat wird dem Vernehmen nach im Vorfeld keine Stellungnahme zur Corona-Lage veröffentlichen, wie dies bei den vergangenen beiden Sitzungen der Fall war.

Neuregelungen zu PCR-Tests geplant

Zu besprechen gibt es angesichts der Omikron-Welle, der offenen Fragen bei der Impfpflicht und der Engpässe bei den PCR-Tests dennoch zahlreiche Themen. Ein zentraler Tagesordnungspunkt der Regierungschefinnen und -chefs wird eine Neuregelung zu den PCR-Tests sein.

Geplant ist, dass „zur Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheits- und Pflegewesens“ vorrangig das Personal im Gesundheitswesen getestet werden soll. Das geht aus einem Referentenentwurf für eine neue Test-Verordnung hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Bereits an diesem Samstag (22.1.) wollen die Gesundheitsministerinnen und -minister über die neue Testverordnung beraten. Die Länder müssen die neuen Regeln um- und durchsetzen. In einigen Ländern wird man wahrscheinlich noch über die neue Verordnung hinausgehen und grundsätzlich weniger PCR-Tests anordnen. Zudem soll die Kontaktnachverfolgung von Infizierten auf weniger Bereiche fokussiert werden.

Gesundheitsämter kommen nicht hinterher

Schon heute kommen die Gesundheitsämter ohnehin nicht mehr nach, an alle PCR positiv getesteten Personen Quarantäne-Anordnungen zu verschicken. Es gelingt ihnen erst recht nicht mehr, Kontakte nachzuverfolgen. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat sich bereits für eine Reduzierung der Kontaktnachverfolgung ausgesprochen und dies für die Hauptstadt angekündigt.

Der Deutschen Hausärzteverband befürwortet die geplante Lockerung der PCR-Teststrategie. „Ich begrüße es, wenn PCR-Tests künftig nicht mehr zur Bestätigung jedes Antigentests gemacht werden müssen – gerade wenn die Testkapazitäten jetzt zur Neige gehen“, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem RND.

„Medizinisch ist es nicht sinnvoll, nach einem positiven Antigen-Test und eindeutigen Symptomen auch noch einen PCR-Test machen zu müssen.“ Viele Patienten bräuchten PCR-Tests nicht, „vor allem wenn sie die typischen Symptome haben und Kontakt zu Infizierten hatten“, so Weigeldt.

Die neue Test-Strategie ist auch aus der Not geboren: Die MPK muss Vorkehrungen für einen weiteren Anstieg der Infektionszahlen treffen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet erst im Februar mit dem Höhepunkt der Omikron-Welle.

RND

Der Artikel "Corona-Gipfel am Montag: Über diese Themen beraten die Ministerpräsidenten" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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