Die Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer hat dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten und jetzigen CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen in der Sendung „Anne Will“ am Sonntagabend vorgeworfen, antisemitische und rassistische Inhalte zu verbreiten.
CDU-Chef Armin Laschet nahm Maaßen in der Sendung gegen den Vorwurf in Schutz. Maaßen sei kein Antisemit und verbreite auch keine antisemitischen Texte. „Wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss“, sagte Laschet.
Lesen Sie jetzt
Was ist also dran am Vorwurf gegen Maaßen?
Tatsächlich verwendete Maaßen etwa auf Twitter eine Phrase, die Rechte und Rechtsextreme häufig als antisemitische Chiffre verwenden. Im Januar 2021 twitterte Maaßen, „Globalisten“, Sozialisten und Teile der Kirchen verachteten die „gewöhnlichen Menschen“.
Der Begriff „Globalisten“ wird oft als Teil einer rechtsextremen Globalisierungskritik verwendet, die hinter globalen wirtschaftlichen und politischen Vorgängen eine geheime Verschwörung wittert. Donald Trump verwendete den Begriff regelmäßig, im parlamentarischen Spektrum in Deutschland wird er vor allem von Vertretern der AfD genutzt.
Das sagt eine CDU-nahe Stiftung
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hält auf ihrer Website fest, der Begriff der „Globalisten“ sei einer von mehreren von Rechtsextremen international verstandenen Codes. Völkisch denkende Rechtsextreme sähen hinter den „unverstanden bleibenden Innovationsschüben“ der Globalisierung einen alten Feind: die Juden.