„Graue-Flecken-Programm“

Schnelles Internet: Der „Aufbruch“ bohrt weiter nach

Der Waltroper Aufbruch bleibt dran: Das Thema „Schnelles Internet“ und dazugehörige Förderprogramme will der WA weiter diskutiert wissen – und hat einige Fragen an die Stadtverwaltung.
Gelsen-Net begann Ende September damit, in der Hebewerksiedlung "schnelles Internet" zu installieren. © Bernd Schäfer

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in Waltrop Ende Juni einen Beschluss gefasst zum Glasfaserausbau: Waltrop soll sich an einem neuen kreisweiten Kooperationsvertrag beteiligen – mit dem Ziel, dass die zehn Städte des Kreises gemeinsam einen Förderantrag für das sogenannte „Graue-Flecken-Programm“ stellen. Doch der Waltroper Aufbruch hat noch einige Fragen. Zum Beispiel diese: Im Protokoll der Ausschuss-Sitzung ist bezüglich des gemeinsamen Förderantrags von der „Aufgreifschwelle 1 GBit/s“ die Rede. In den Informationen des NRW-Digitalisierungs-Ministeriums zur Breitbandförderung sei aber doch von einer Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s im Download und ab dem Jahr 2023 von 200 MBiT/s die Rede, schreibt der WA und fragt, ob der Beschluss womöglich fehlerhaft ist in der Hinsicht, „dass die Aufgreifschwelle viel zu hoch angesetzt wurde?“

Waltroper Aufbruch will Klärung

Der Aufbruch möchte in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft (26. 10., 17 Uhr, Stadthalle) außerdem genau wissen, wie der Stand der Dinge beim Breitbandausbau ist. Auch die spezielle Situation in Oberwiese interessiert den WA. WA-Ratsmitglied Bernd Schäfer hatte immer wieder diesen Bereich von Waltrop ins Gespräch gebracht, weil der bei der ersten Runde der kreisweit ausgeschriebenen schnellen Internet-Leitungen die Siedlung rund ums Schiffshebewerk weitgehend leer ausgegangen war. Schäfer: „Die Siedlung hätte eigentlich mit ins Weiße-Flecken-Förderprogramm aufgenommen werden und genauso kostenlos Glasfaseranschlüsse erhalten müssen wie die direkten Nachbarn auf der anderen Straßenseite, die das Glück haben, zu Castrop-Rauxel oder Datteln zu gehören.“

Gelsen-Net ist zurzeit am Werke

Aktuell verlege, so Schäfer, die Firma Gelsen-Net in der Hebewerk-Siedlung Glasfaser-Infrastruktur. Schäfer berichtet von 55 Immobilien, die auf ein Angebot von Gelsen-Net eingegangen sind und sich jetzt auf eigene Kosten ins schnelle Netz bringen lassen. Schäfer aber verweist auf eine staatliche Förderungs-Möglichkeit: Es gebe schließlich eine neue EU-Rahmenregelung, die bis Dezember 2022 eine Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s vorsieht. Sprich: In Gebieten, in denen kein Netz vorhanden ist, das Haushalten eine Datenrate von mindestens 100 Mbit/s im Download zuverlässig zur Verfügung stellen kann, wird gefördert. „Hiervon könnten die Hebewerk-Siedlung sowie weitere unterversorgte Gebiete in Oberwiese, in Unterlippe und im Waltroper Osten profitieren“, sagt Bernd Schäfer.

Deswegen habe der WA ja auch gefordert, dass Waltrop selbst einen Antrag für das Graue-Flecken-Programm stelle. Der Ausschuss allerdings beschloss, wie erwähnt, sich an einem Kreis-Antrag zu beteiligen. Damit gebe „die Verwaltung die Verantwortung für den digitalen Ausbau der Infrastruktur in unserer Stadt aus der Hand“, meint Schäfer, und verschiebe diesen „auf unabsehbare Zeit“.

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